Volksentscheid Nichtraucherschutz vom 04.07.2010
Am 04.07.2010 wurde in Bayern der Volksentscheid zum Thema Nichtraucherschutz durchgeführt. Das Nichtraucherschutzgesetz für Bayern wurde vom bayerischen Landtag mit einer Mehrheit von 84 % im Dezember 2007 beschlossen und ab dem 01.01.2008 eingeführt. Durch die neue Staatsregierung wird im März 2009 ein Gesetzentwurf beschlossen, der das Rauchen in vielen Gaststätten wieder ermöglicht. Daraufhin formiert sich im April 2009 das Volksbegehren Nichtraucherschutz, um ein ausnahmsloses Rauchverbot in Gaststätten zu erreichen. Nach der Sammlung der erforderlichen 25.000 Unterschriften innerhalb von 14 Tagen im Juli 2009 wurde das Volksbegehren im November durchgeführt und gewonnen (13,9 % Ja-Stimmen, benötigt wurden 10 %).
Der Volksentscheid wurde daher, nachdem eine Übernahme des eingereichten Gesetzentwurfs durch den bayerischen Landtag abgelehnt wurde, auf den 04.07.2010 festgesetzt. Stimmberechtigt beim Volksentscheid waren alle deutschen Staatsangehörigen, die am 04. Juli 2010 das 18. Lebensjahr vollendet haben und die seit mindestens drei Monaten ihren Wohnsitz in Bayern haben.
Endgültiges Ergebnis: 61% stimmten mit JA für den verschärften Nichtraucherschutz. (
offizielles Ergebnis beim Land Bayern)
In Bayern wurde fast überall mit JA abgestimmt. Einzig der Landkreis Bayreuth stimmte mehrheitlich mit Nein.
Interessante Links zum Thema (alphabetisch geordnet):
Aktionsbündnis „Bayern sagt Nein!“
Aktionsbündnis Volksentscheid Nichtraucherschutz
Aktuelle Fassung des GSG (Gesetz zum Schutz der Gesundheit) in Bayern
Geschichte des Nichtraucherschutzes in Bayern
Nichtraucherinitiative Deutschland
Nichtraucherinitiative München
Rauchen erlaubt: Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK) e.V.
Rauchverbot in der Gastronomie (deutschlandweites Portal mit Pro&Kontra)
Pro Rauchfrei e.V.
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